Microsoft verletzt Patente

abgelegt im Archiv News am 26.02.07

Microsoft muss dem Netzwerkausrüster alcatel-Lucent womöglich mehr als eine Milliarde Dollar zahlen. Eine US-Jury sprach den Softwareriesen schuldig, MP3-Patente verletzt zu haben. Dafür ist nach Ansicht der Geschworenen eine Strafe von 1,52 Milliarden Dollar fällig. Der Betrag fiel so hoch aus, weil er auf dem durchschnittlichen Preis der zwischen Mitte 2003 und 2005 verkauften Windows PCs basiert.


Schließt sich der zuständige Richter dem Votum der Geschworenen an, will Microsoft Berufung einlegen. Der Softwarekonzern argumentiert, es habe für die so genannte MP3-Technologie eine ordnungsgemäße Lizenz vom deutschen Fraunhofer-Institut für Integrierte Schaltungen erworben - wie viele andere Unternehmen auch. Dafür habe man 16 Millionen Dollar gezahlt. Weil das Institut der allgemein übliche Lizenzgeber der Branche ist, könnte das Urteil das komplette Geschäft mit MP3-Musik durcheinanderwirbeln. Der Spruch ermöglicht es Alcatel-Lucent, gegen hunderte weitere Unternehmen vorzugehen.

Am deutschen Fraunhofer-Institut wurde das MP3-Format seit 1982 entwickelt. Allerdings haben die Forscher dabei angeblich Patente genutzt, die von den Bell Laboratories gehalten werden. Diese wiederum sind Teil des US-Netzwerkausrüsters Lucent, der inzwischen mit dem französischen Rivalen Alcatel fusioniert ist. Der Fraunhofer-Professor Karlheinz Brandenburg, der als einer der Väter des MP3-Formats gilt, sagte kürzlich in einem Interview, das Institut bekomme jedes Jahr Millionen an Lizenzgebühren. Eine konkrete Summe nannte er nicht.

Lucent hatte vor einigen Jahren im Zusammenhang mit der MP3-Technik Patentklagen gegen Gateway und Dell eingereicht. Im April 2003 setzte sich Microsoft selbst auf die Angeklagtenliste und sagte, die Patente seien eng an sein Windows-System geknüpft. Dell und Gateway sind offenbar weiter angeklagt.

[via zeit.de]