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von Oliver Eichhof am 12.03.07
In den letzten Tagen las man öfter von den Vorhaben der bundesregierung den Schutz des geistigen Eigentums zu stärken, so sollen auch Urheberrechteverletzer die nicht gewerblich handeln stärker zur Verantwortung gezogen werden.
Auf irightsinfo und mediabiz wird ausführlich die Thematik erläutert und die Positionen verdeutlicht:
Der Rechtsausschuss des Bundesrates empfiehlt, die von der Regierung vorgesehenen Sanktionen gegen Immaterialgüter- rechtsverletzungen erheblich zu verschärfen. Unter anderem sollen die neuen Regelungen auch für nichtgewerbliche Urheberrechtsverletzungen gelten. Der Bundesrat hat sich in seiner gestrigen Sitzung den Empfehlungen der Fachaussschüsse angeschlossen (...)
Änderungsbedarf sieht der Bundesrat darüber hinaus bei der Bemessung des Schadensersatzes für Verletzungen des geistigen Eigentums. Es müsse klargestellt werden, dass als Schadensersatz auch der Gewinn geltend gemacht werden kann. Dabei soll nach dem Vorschlag des Bundesrates ein Gewinn in Höhe der doppelten Lizenzgebühr vermutet werden. (...)
[via mediabiz] [via irightsinfo]
Auf irightsinfo und mediabiz wird ausführlich die Thematik erläutert und die Positionen verdeutlicht:
Der Rechtsausschuss des Bundesrates empfiehlt, die von der Regierung vorgesehenen Sanktionen gegen Immaterialgüter- rechtsverletzungen erheblich zu verschärfen. Unter anderem sollen die neuen Regelungen auch für nichtgewerbliche Urheberrechtsverletzungen gelten. Der Bundesrat hat sich in seiner gestrigen Sitzung den Empfehlungen der Fachaussschüsse angeschlossen (...)
Änderungsbedarf sieht der Bundesrat darüber hinaus bei der Bemessung des Schadensersatzes für Verletzungen des geistigen Eigentums. Es müsse klargestellt werden, dass als Schadensersatz auch der Gewinn geltend gemacht werden kann. Dabei soll nach dem Vorschlag des Bundesrates ein Gewinn in Höhe der doppelten Lizenzgebühr vermutet werden. (...)
[via mediabiz] [via irightsinfo]
Permalink: Schutz dem geistigen Eigentum
Tags:
Bundesregierung
Urheberrecht
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